Hintergrund
- Ein Gesetz vom 23. Juni 1857 führte die systematische Registrierung von Marken im Handelsgerichtsregister am Sitz des Eigentümers ein
- Später übernahm das Nationale Institut für gewerbliches Eigentum (INPI) die zentrale Registrierung
- Ab 1965 wurde die Markeneintragung vollständig vom INPI übernommen
Digitalisierte Bestände
- Das Departementsarchiv des Territoire-de-Belfort (AD90) hat zwei Register online veröffentlicht :
- 6 U 432: Zeitraum 21. Mai 1859 – 12. November 1921
- 6 U 433: Zeitraum 28. Dezember 1921 – 14. November 1936
Inhalt der Register
- Die Aufzeichnungen enthalten registrierte Marken und Bezeichnungen mit:
- Design und grafischer Darstellung
- Nutzungsbedingungen
- Zugelassene Farben
- Name, Vorname und Kontaktdaten der Einreicher
Weitere verfügbare Bestände
- Zusätzliche Melderegister (6 U 434-440) für den Zeitraum 1885-1943 sind vor Ort im Lesesaal einsehbar
- Diese enthalten Beschreibungen der hinterlegten Etiketten, jedoch ohne deren grafische Darstellung
Zugriffsmöglichkeiten
- Online-Suche derzeit nur über Zeitraumangabe oder Bewertung möglich
- Verzeichnisse für detaillierten Zugriff noch nicht digitalisiert
- Die Belfort-Hinterlegungen sind nicht in den INPI-Archiven zu finden, sondern ausschließlich auf der Website des Departementsarchivs
Sources:
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