Liebe Listen-Mitglieder!
Jemand in meiner AL hat ein Patent irgendwann angemeldet.
We�� einer aus der Liste, wie lange Unterlagen dar�ber beim Patentamt
aufbewahrt werden m�ssen???
Liebe Gr��e!
Rita Hartwig
Hallo Rita,
sofern die Patentgeb�hren immer bezahlt werden 20 Jahre.
Ich gehe davon aus, dass der Zeitraum l�nger her ist.
Frag einfach mal beim Patentamt nach. Im Internet hab'
ich nichts dar�ber gefunden
Gru� Andreas (Guhr)
Moin, moin,
ich wei� nicht so recht, worauf die Anfrage abzielt. Zu Patenten allgemein Folgendes:
Patente werden nach Ablauf nicht weggeworfen, sondern - wie auch die aktuellen - aufbewahrt. Man kann in sie Einsicht nehmen in sog. Patent-Auslegestellen, die sich meist in der Nachbarschaft von Technischen Hochschulen befinden (also keine Einsicht �ber normale Bibliotheken). In Hannover z.B. kann die Einsichtnahme in der TIB (Technischen Infomationsbibliothek) erfolgen. Auf den Patenten ist vermerkt u.a. der Erfinder und der Anmelder (die nicht identisch sein m�ssen). Patente in unserem Sinne gibt es etwa seit 1870.
Hoffe, es hilft weiter.
Tycho Vetter
Rolf Hartwig schrieb:
Hallo Rolf Hartwig !
Da in deutschen Beh�rden alles archiviert wird, ist m�glicherweise das
Archiv des ehem.Reichspatentamtes in Berlin f�r Dich der richtige
Ansprechpartner. Ich habe lange nach der Tel.Nr. des Bundespatentamtes
gefahndet, bis ich eben darauf gesto�en bin, das das Amt (es lebe die
Innovation oder so!) jetzt "Deutsches Patent- und Markenamt" hei�t. Adresse
unter folgendem LINK:
http://www.dpma.de/kontakte/post.html
ich hoffe, es hilft weiter.
Gru�
Friedrich Windeck
<mailto:f.windeck@berlin.de>
-----Urspr�ngliche Nachricht-----