Hallo J�rgen und Hartmut,
besten Dank f�r die Warnung - ich hatte aber auch schon mal davon geh�rt und
mir notiert.
Wegen einer Betrugsanzeige -
da bin ich anderer Meinung als Hartmut.
Mag der entstandene Schaden im Einzelfalle auch gering sein - die
Tatbestandsmerkmale eines Betrugs-Sachverhaltes sind gegeben.
Und damit ist es ein Offizialdelikt, d.h. es m u s s verfolgt werden.
Ob das Verfahfren beim ersten Mal wegen Geringf�gigkeit eingestellt wird
oder ob eine geringe Geldstrafe verh�ngt wird, spielt doch zun�chst keine
Rolle.
Auf jeden Fall wird der Betroffene ersteinmal bei Gericht bekannt.
M�glicherweise erfolgt ja auch eine Durchsuchung seiner Gesch�ftsr�ume nach
weitere Beweisen - wer wei� es?
So - - -
Im Wiederholungsfalle (d.h., wenn er sich von dem Gerichtsentscheid nicht
beeindrucken l��t; und wenn eine erneute Anzeige eingeht) wird bereits
wieder anders bei Gericht verfahren.
Irgendwann hat der Richter - wenn es denn immer derselbe ist - die Faxen
'dicke'. Er ist zwar nur dem Recht (Gesetz) und seinem Gewissen
unterworfen - doch da hat er m.E. noch gen�gend 'Spielraum'.
Ich habe da aber noch einen weiteren Gedanken:
Hat denn der Betroffene ein Gewerbe angemeldet? In dem Falle w�re ja mal ein
Hinweis an die Genehmigungsbeh�rde sinnvoll. Inwieweit die ragieren k�nnen,
wei� ich im Moment auch nicht.
Tja, und nicht zuletzt w�re ja mal ein Hinweis an die Finanzbeh�rde
angebracht.
Wenn der Betroffene seine Eink�nfte (die im Einzelfall ja nicht so hoch
sind - wo aber ja die Menge es macht) nicht regelgerecht versteuert bzw. dem
Finanzamt erkl�rt, liegt ein Steuervergehen vor.
Und was das bedeuten kann, hat man ja in letzter Zeit in der Presse in
anderen F�llen verfolgen k�nnen.
Ich denke, dass sich davor die Mehrheit solcher Leute sehr f�rchten.
Noch eins:
Wie w�r's mit Abmahnungen? Auch so etwas kann Erfolg versprechend sein.
Falls der Betroffene das und das nicht unterl��t, wird ein Geldbetrag
f�llig.
Wenn sowas �fter gemacht wird, k�nnte er doch nicht mehr Kosten deckend
arbeiten, weil das ganze so sch�n 'ergaunerte' Geld daf�r draufgeht :-))
Das waren mal so meine Gedanken zum Thema.
Wie das nun in irgendeiner Weise umgesetzt wird - ok, das mu� die Zeit
zeigen.
M�glicherweise gibt es ja in unseren Reihen einen Juristen, der das mal
er�rtern k�nnte.
Beste Gr��e
Heinz
Liebe Forscherfreunde,
aus leider immer noch aktuellem Anla� leite ich Euch die Warnung vor dem
gewerbsm��igen "Ahnenforscher" Klaus Rumpold weiter. Mir sind diese
immer wieder aufkommenden Warnungen seit �ber sechs Jahren bekannt, ich
zitiere hier stellvertretend mal eine vom Dez. 1998:
An: AMF
Betreff: [AMF-Forschung] Klaus Rumpold war: Re: "Nollau" b. Oschatz
"M. Kryzeminski" <M.Kryzeminski@t-online.de> schrieb:
...