Haftungsausschluss

Liebe Listenteilnehmerinnen und Listenteilnehmer,

in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrigft PC Professionell ist ein
Artikel abgedruckt, der sich mit dem Haftungsausschluß in
Websites befaßt. Ich fasse den Inhalt kurz zusammen und schicke
voraus, daß ich kein Jursit bin:

1. Der Betreiber einer Website haftet für Inhalte, die er selbst ins
Netz gestellt hat. Wenn ich also ehrverletzende Aussagen über
einen Dritten hineinschreibe, dann kann ich zivilrechtliche
Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht durch
einen Haftungsausschluß vermeiden

2. Wenn der Betreiber Inhalte von anderen Websites auf seinen
eigenen Seiten integriert, sei es direkt oder über einen
sogenannten link, dann haftet er ebenfalls. Er muß sich in diesem
Fall ernsthaft von dem fremden Angebot distanzieren. Was dabei
"ernsthaft" bedeutet, muß wohl im Einzelfall geklärt werden.

3. Wenn ein Betreiber einer Website ein Gästebuch integriert hat,
und die Gäste dort beleidigende Äußerungen hinterlegen, dann
haftet er ebenfalls. Es ist ihm zuzumuten, in regelmäßigen
Abständen nachzulesen, ob rechtlich bedenkliche Inhalte abgelegt
sind.

E s gibt in dem erwähnten Artikel noch ein paar Punkte, die sich
auf Betreiber von Suchmaschinen und Diskussionforen beziehen;
sie referiere ich hier nicht.

Mit freundlichen Grüßen

P. Rösel